S21-Volksabstimmung ohne Verfallsdatum?


(Martin Poguntke – Theologinnen und Theologen gegen S 21, 29.9.2016)
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition
»Stuttgart 21? – Bessere Bahn durch „Umstieg 21“!«,
erleben Sie auch immer wieder Gespräche, in denen der Protest gegen S21 als undemokratisch bezeichnet wird, weil das Projekt doch durch eine Volksabstimmung von den Baden-Württembergern demokratisch beschlossen worden sei?
Ermutigen Sie bitte die Menschen, sich dieser Petition dennoch anzuschließen:
https://weact.campact.de/petitions/umstieg21
Sprechen Sie sie darauf an, dass ihre Auffassung ein Irrtum ist. Denn es spricht eine ganze Menge dagegen. Jeder einzelne dieser Punkte wäre allein schon ein Grund, nicht mehr am Ergebnis der Volksabstimmung festzuhalten:

  1. Die Bedingungen haben sich geändert
  2. Die Abstimmenden waren getäuscht worden
  3. Die Abstimmung hatte keine zuverlässige Faktenbasis
  4. Bei der Abstimmung wurde das Quorum nicht erreicht
  5. Eine Volksabstimmung bindet nur die Regierung, nicht das Volk
  6. Keine Abstimmung befreit die Regierung von der Verantwortung
  7. Keine Abstimmung befreit die Menschen von der Verantwortung
  8. Keine Abstimmung gilt für alle Ewigkeit.

  9. Den Brief mit allen Einzelheiten lesen …

     

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